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30.01.2018, 10:00 Uhr | Redaktionsteam
Kitagebühren - gerechte Gestaltung prüfen
Für eine Kitanutzung werden derzeit im Doppeldorf von den Eltern Gebühren erhoben. Dies ist in der Gebührensatzung der Gemeinde geregelt. Gemeinden dürfen für Kitaleistungen Gebühren erheben. Die Einnahmen dürfen dabei jedoch nicht über den tatsächlichen Aufwänden liegen (auch nicht unter Berücksichtigung etwaiger Zuschüsse, die die Gemeinde für das Betreiben von Kitaeinrichtungen von Dritten erhält). Die Gestaltung der Gebührenerhebung obliegt den Gemeinden. Derzeit erfolgte eine Staffelung der Gebühren in Petershagen/Eggersdorf je nach Einkommensstufe mit einem Festbetrag. Die Gemeindevertretung könnte die Gestaltung der Tabellen neu regeln. So könnte man eine Entlastung kleiner Einkommen prüfen und auch eine gerechtere Gestaltung der Gebührensätze vornehmen.
Eine Abschaffung von bzw. Entlastung bei Kitagebühren wird derzeit auf Bundes und Landesebene geprüft. Hier sind die Ergebnisse noch abzuwarten. Vor Ort werde ich mich dafür einsetzen, dass bis dahin Fragen der Gerechtigkeit und einer gleichwertigen Belastung erörtert werden.